Thema AfD: Unnaer MdB für Gang nach Karlsruhe
Veröffentlicht: Montag, 21.10.2024 07:06
Michael Sacher aus Unna sitzt für die Grünen im Bundestag. Er befürwortet ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die AfD.
Michael Sacher aus Unna unterstützt Initiative
Der grüne Bundestagsabgeordnete Michael Sacher aus Unna will die AfD zum Fall fürs Verfassungsgericht machen. Sie verfolge undemokratische Ziele. Sacher hat sich einer Initiative von Parlamentariern in Berlin angeschlossen. Das sei nach "gründlichem Abwägen" passiert, teilt Sacher auf Instagram mit. Er und seine Mitstreiter wollen im Bundestag einen Antrag stellen. Das Ziel: Der Bundestag soll ein Verfahren beim Bundesverfassungsgericht einleiten. Die Richter sollen die Verfassungswidrigkeit der AfD feststellen. Das Mittel eines solchen Verbotsverfahrens ist umstritten. Ein Scheitern könnte die AfD noch stärken. Ob es im Bundestag eine Mehrheit für ein Verbotsverfahren geben wird, ist noch unklar.
