Rainer Schmeltzer, SPD

Persönlicher Steckbrief

Familienstand (ggf. Kinder)

Verheiratet; 1 Sohn

Augenblicklicher Beruf

Mitglied des Landtags

Werdegang

• Mittlere Reife Städt. Realschule Lünen-Brambauer
• Ausbildung zum Kaufmann in der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft
• Weiterbildung zum Wohnungsfachwirt
• Gewerkschaftssekretär
• Mitglied des Landtags

Was tun Sie für die eigene Entspannung?

Zeit mit der Familie, Singen im Chor, relaxen, Spaziergänge, Garten

Haben Sie ein Hobby?

Singen im Chor 

Ihr(e) Lieblingsmusiker?

Schürzenjäger (werde ich immer für belächelt) 

Ihr Lieblingssong?

Träume sind stärker 

Haben Sie ein Lebensmotto?

Der Weg ist das Ziel 

Ihr Erfolgsrezept gegen Alltags-Ärger?

In der Ruhe liegt die Kraft

In meiner Partei bin ich, weil…

.. ich in der SPD die Basis für eine soziale, gerechte Politik für die breiten Schichten der Bevölkerung gefunden habe. Deutschlands älteste demokratische Partei – SPD – hat sich in allen Situationen dem gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und sozialen Wandel gestellt. Die SPD ist die Partei, die sich immer (!) gegen Rechtsextremismus gestellt hat.

Das war in der jetzigen Legislaturperiode gut in der Landespolitik

Die Sozialdemokraten haben sich den besonderen Herausforderungen der Pandemie verantwortungsvoll gestellt. Wir waren maßgeblich an dem Zustandekommen des Rettungsschirms in Höhe von 25 Mrd. Euro beteiligt; leider wurden alle (!) Anträge der SPD hieraus abgelehnt. Das parlamentarische Begleitgremium Covid-19-Pandemie, dessen Vorsitz ich hatte, hat intensiv mit über 60 Sachverständigen die Pandemie in vielen Facetten beleuchtet. Leider hat die Landesregierung es versäumt, hieraus durchaus wichtige Erkenntnisse zu ziehen bzw. entsprechend zu handeln.

Das ist in der jetzigen Legislaturperiode in der Landespolitik liegengeblieben

Die Schulpolitik entsprechend der Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler zu entwickeln.

Schnelles und folgerichtiges Handeln vor, während und nach dem Starkregenereignis im Juli 2021. Ein echter Zwischenbericht des entsprechenden Untersuchungsausschusses wurde verhindert.

Am Beispiel zur Ukraine-Hilfe wird deutlich, dass die Landesregierung nicht handelt, sondern immer mit „dem Finger“ auf Berlin verweist. Verantwortliches Regieren geht anders!

Aus der Corona-Krise habe ich für mein politisches Tun gelernt

In Krisenzeiten muss krisengerecht gehandelt werden: Durch Einsetzung des Krisenstabs; durch einen ständigen Austausch mit Experten (Praxisbezogen); durch bürgernahe Kommunikation unter Hinzuziehung der örtlichen Behörden.

Welche Unterstützung sollen Flüchtende und Geflüchtete aus der Ukraine in NRW erfahren?

Zeitnahe Unterbringung, Kita-Plätze, Schulplätze, Unterstützung bei der Arbeitssuche. Die Kommunen brauchen eine klare, finanzielle Zusage, da sie nicht in der Lage sind, die finanziellen Lasten alleine zu tragen. Auch hier reicht nicht der Verweis auf Berlin.

Meine drei wesentlichen Ziele im kommenden Landtag

Auf Krisen reagieren können:

In Krisenzeiten den Krisenstab des Landes aktivieren. Vernetzung des Lagebildes im Katastrophenfall zwischen allen Ebenen gewährleisten in Verbindung mit verbindlichen Katastrophenschutzplänen auf Kreisebene.

Straßenausbaubeiträge wirklich abschaffen:

Dazu bedarf es nicht inhaltsleerer Absichtserklärungen, sondern einer Änderung des Gesetzes mit der Streichung der Anliegerbeiträge. Ein entsprechender Gesetzentwurf lag vor und wurde von CDU/FDP abgelehnt.

Bezahlbarer Wohnraum:

Gezielte öffentliche Förderung von Wohnungen für die breiten Schichten der Bevölkerung. Quersubventionen zu Lasten der Mieten im freifinanzierten Wohnungsbau müssen ausgeschlossen werden.

Was wollen Sie für unsere Region in Düsseldorf erreichen

Neben dem erforderlichen öffentlich geförderten Wohnungsbau ist es dringend erforderlich, den betroffenen Städten im Kreis Unna zur Umsetzung des „Fünf-Standorte-Programms“ Vereinfachungen bei der Fördermittelnutzung und der Landesplanung zur Verfügung zu stellen. Zur Bewältigung des Fachkräftemangels muss die Duale Ausbildung endlich wieder im Mittelpunkt der beruflichen Bildung stehen.