ADAC prüft neue Handy-Blitzer: Datenschutz im Fokus

An deutschen Autobahnen könnte bald eine neue Form der Verkehrsüberwachung zum Einsatz kommen. Die sogenannten Handy-Blitzer, technisch als Monocam-Systeme bezeichnet, sind darauf ausgelegt, Autofahrer zu identifizieren, die während der Fahrt ihr Mobiltelefon nutzen. Diese hochauflösenden Kameras werden an Autobahnbrücken angebracht und filmen durch die Frontscheibe in die Fahrzeuge hinein. Sie erfassen gezielt die Nutzung von Mobiltelefonen im Bereich des Fahrers.

Erstes Bundesland führt Handy-Blitzer ein

In Rheinland-Pfalz wurde bereits eine gesetzliche Grundlage für den flächendeckenden Einsatz dieser Technologie geschaffen, obwohl die offizielle Verabschiedung noch aussteht. Andere Bundesländer beobachten die Entwicklung und könnten folgen. Das System löst dann aus, wenn es Personen mit Mobiltelefon in der Hand erkennt und der Fahrer dadurch nicht beide Hände am Steuer hat.

Polizeihauptkommissar Christian Simon zeigt an einem Monitor ein "Dummyfoto" einer MONOcam, die zur Aufzeichnung von Handysündern am Steuer in Betrieb ist.

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Datenschutzbedenken des ADAC

Der ADAC hat allerdings Bedenken hinsichtlich der Datenschutzkonformität dieser Systeme geäußert. Die Organisation betont, dass jede Form der Überwachung, die in die informationelle Selbstbestimmung und Persönlichkeitsrechte eingreift, sowohl angemessen als auch rechtmäßig sein muss. Der ADAC kündigt an, das neue Gesetz genau zu prüfen, um sicherzustellen, dass alle datenschutzrechtlichen Fragen geklärt sind.

Handy-Blitzer in Niederlanden gängige Praxis

In den Niederlanden sind ähnliche Systeme bereits im regulären Betrieb, und Verstöße können dort zu Bußgeldern von bis zu 430 Euro führen. In Deutschland liegt das Bußgeld für die Nutzung eines Handys am Steuer derzeit bei 100 Euro sowie einem Punkt in Flensburg. Der ADAC erkennt zwar die Notwendigkeit, die Ablenkung durch Handys am Steuer zu reduzieren, betont jedoch die Wichtigkeit, dass dies in einem rechtlich angemessenen Rahmen geschieht.

Autor: Joachim Schultheis (mit Material vom ADAC)